In historischer Hinsicht war stets und überall
die Monarchie die erste, die ursprüngliche Form des Staates. Sobald sich
die Organisation der Gemeinschaft von den Sippen- und Stammesstrukturen
löste, entstand die Monarchie, die somit ein wesentliches Element zur
Bildung einer Zivilisation war. Wer in den Griechen des Altertums, mit
Hinweis auf Athen, eine Ausnahme sehen will, sei darauf hingewiesen,
dass in Homers "Ilias" nur Könige vorkommen. Es versteht sich, dass die
Völker anschließend ganz selbstverständlich die Autorität ihrer
Herrscher nicht mehr auf seine militärische Macht, sondern auf göttliche
Gnade beruhen ließen, womit sie dieser Autorität ihre Legitimität
aussprachen. Somit wurde der Monarch tatsächlich zum Landesvater in dem
sich alle wiederfanden, was zur Entstehung aller europäischen Nationen
und ihrer Identitäten führte.
Die Welt hat sich gewandelt - demokratisch gewandelt. Die Demokratie hat
sich durchgesetzt. Manchmal auf brutale Weise, die von den regierenden
Monarchien nichts mehr übrig ließ. Und manchmal auf eine sanfte, aber
beständige Art. Bestes Beispiel ist wahrscheinlich Großbritannien. Aber
auch die Niederlande, Dänemark und die skandinavischen Länder haben
diesen Wandel durchlaufen. Doch gerade in dieser unser heutigen Zeit ist
es doch wichtig, zeitlose Werte zu bewahren und kontinuierlich zu
repräsentieren. Es gibt hierfür wohl kaum eine bessere Möglichkeit, als
durch eine Monarchie.
In unserer heutigen Zeit können nur noch verhältnismäßig Wenige etwas
mit dem Begriff der „göttlichen Gnade“ anfangen. Das muss bzw. kann aber
kein Vorwurf sein. Es bedarf daher einer Erklärung: Der Monarch soll
nicht aufgrund göttlicher Macht tun und lassen was er will, es soll auch
nicht der Eindruck entstehen, dass er ein wertvollerer Mensch ist, als
seine Bürger. Sondern er macht sich und seine Taten vor Gott selbst
verantwortlich. Eine derartige Person, welche Gott in besonderer Weise
Rechenschaft ablegen muss, wäre ein höherer Garant für Freiheit,
Menschenrecht und Demokratie, als das Grundgesetz der BRD. Die Bürger
wären also „doppelt abgesichert“.
Nun stellt sich die Frage: Welche Legitimität besitzt also die Monarchie
in unserer heutigen Zeit? Mit welchem Recht darf eine Familie „ihr“ Land
repräsentieren bzw. mitregieren? Die Antwort ist ebenso einfach wie
einleuchtend: Durch das Volk. Wer die großen jubelnden Massen an
Menschen, Bürger jeder Art bei Besuchen wie der Queen verfolgt, kann
sich doch nicht der Tatsache entziehen, dass diese Person vom Volk
gewollt ist.
Dagegen finden Besuche eines Bundespräsidenten keinen großen Anteil am
Volk. Für die meisten bleibt er gesichtslos und immer ein
Zwischenkandidat bis zur nächsten „Wahl“. Diese ist in der
Bundesrepublik nun endgültig zur Farce verkommen. Einzig um Macht- und
Ränkespiele der Parteien dreht sie sich. Diesem (überaus teurem) Treiben
muss endgültig der Riegel vorgesetzt werden. Im Fall Deutschlands wäre
somit die einzige Möglichkeit die Monarchie einzuführen, eine
Volksabstimmung. Dies wäre somit auch das demokratischste was dieses
Land seit langem erlebt hätte. Putsch oder gar Gewalt sind inakzeptabel
zur Erreichung dieses Ziels, da es jegliche Legitimität entzieht.
Dadurch, dass keine Wahl stattfindet, ist der Monarch auch nicht auf
Parteien angewiesen. Der oft schmutzige teure Wahlkampf entfällt. Leere
Versprechungen sind durch die repräsentative Funktion des Monarchen
ohnehin nicht möglich. Die somit weitgehende Neutralität und
Unabhängigkeit sind ein wichtiger Aspekt in der heutigen Sichtweise der
Monarchen innerhalb der Demokratie. Es ist keinen anderen möglich diese
freie Position zu erreichen. Der Kaiser als Schutzherr, der wider
Ungerechtigkeit oder Menschenverachtung steht. Als ein Patron der
Deutschen bzw. des deutschen Volkes. Für Einigkeit und Recht und
Freiheit stehend.
Kaiser Wilhelm II. Worte (leider zu einem tragischen Zeitpunkt gefallen)
„Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche!", muss die
erklärte Selbstverständlichkeit des Staatsoberhaupts sein. Wenn aber
Bundespräsidenten weiterhin aus Parteien stammen, ist die
Überparteilichkeit gefährdet. Somit erfüllt der Monarch eine Funktion,
die ein Präsident nie erreichen kann: Die des Landesvaters. Er wurde nur
von einer Partei auserwählt zu regieren bzw. zu repräsentieren: dem
Volk. Und diesem muss er sich auch in jedem seiner Schritte
verantwortlich fühlen.
Im Grunde genommen ist ein Staat, wo eine Partei den Präsidenten und die
Regierung stellt und die Parlamente beherrscht faktisch eine Diktatur.
Folglich bedarf es an der Spitze des Staates eines Oberhauptes, welches
von Wahlen unabhängig ist, damit sich alle in ihm wiederfinden und sich
mit ihm identifizieren können. Für den Zusammenhalt eines Volkes ist
dies von höchster Bedeutung, denn wir wollen doch, bei allem, was uns
voneinander trennt, bei allen Meinungsverschiedenheiten, zusammen und
möglichst friedlich leben.
De facto leben wir in einem Parteienstaat, der alles bestimmt. Da eine
Partei schwerlich im Namen des gesamten Volkes sprechen kann, sondern
lediglich für eine bestimmte Gruppe, gilt es die Macht der Parteien
einzuschränken und dem Volk mehr Mitbestimmung einzuräumen. Eigentlich
sollte das der Sinn und Zweck der Parteien sein: Die bürgerlichen Rechte
zu schützen und die Demokratie zu stärken. Aber wie hatte bereits
Charles Maurice de Talleyrand erkannt: „Kein Abschied auf der Welt fällt
schwerer als der Abschied von der Macht.“
Das selbstherrliche Verhalten der Parteien könnte von zwei Seiten
eingeschränkt werden: Zum einen ein Monarch, der neben der Regierung und
dem Parlament steht und zum anderen von „unten“, durch die Bürger. Das
könnte in Form von Volksabstimmungen erfolgen, die schon längst hätten
eingeführt werden müssen, hätte man sich nicht darauf bedacht den Bürger
unmündig zu halten.
Bei der Erbmonarchie kann man sehr wohl Bedenken darüber haben, dass der
reine Zufall das Staatsoberhaupt bestimmt. Allerdings ist dieser
Zufallsfaktor im Vergleich zur Parteienwillkür das geringere Übel. Im
Übrigen wird die Auswirkung des Zufalls dadurch vermindert, dass die
gesamte Erziehung eines Prinzen ihn auf seine zukünftige Rolle
vorbereitet: Bevor er in sein Amt kommt, kann er in der Regel
jahrzehntelang studieren, was es damit auf sich hat, er ist sozusagen
die Fachkraft par excellence. Hier ist durchaus Schiller angebracht:
„Früh übt sich, was ein Meister werden will.“
Präsident hingegen wird man von heute auf morgen und manches Land hat es
schon zu bereuen gehabt, dass es sich auf diesem Wege einem Trottel
hingegeben hat. Oder auch sind die Parteien plötzlich gegen ihn
gerichtet. "Nach einem achtbaren Start ist er nur noch eine
Enttäuschung", sagte ein Mitglied der SPD-Fraktionsführung über Köhler.
("Passauer Neuen Presse" ). Nicht nur das: Selbst die Parteien nehmen
sich die Frechheit heraus das gewählte Staatsoberhaupt der
Lächerlichkeit preiszugeben. All jene dies sich an die Überschrift
„Sparkassendirektor - SPD macht sich über Köhler lustig“ erinnern
wissen, was gespielt wird.
Es wird oft auch argumentiert, die Erbmonarchie berge die Gefahr in
sich, dass der Staat einem Dummkopf oder gar einem Geisteskranken anheim
fallen könnte. In der Vergangenheit hat es freilich gelegentlich
geisteskranke Kaiser oder Könige gegeben, beispielsweise Ludwig II. von
Bayern - welcher jedoch trotz
Demenz als Märchenkönig nach wie vor allseits umschwärmt wurde. Ludwig hat
indessen dem Staat keineswegs Schaden zuzufügen vermocht, im Gegenteil
sogar, wenn man die Massen betrachtet, die jährlich seine Schlösser
bewundern kommen, was dem Freistaat Bayern nicht wenig einbringt. Davon
abgesehen hatte es sich auch zur Praxis entwickelt, dass ein Vormund
bestimmt wurde bzw. die Staatsgeschäfte jemand anderem übertragen
wurden.
Republiken schützen ihrerseits gewiss nicht vor verrückten Präsidenten:
Abgesehen von der eher polemischen Frage nach dem Geisteszustand des
George W. Bush, musste z.B. Frankreich 1924 seinen Präsident Alexandre
Millerrand aufgrund seines Wahnsinns absetzen. Dummheit allerdings lässt
sich nicht so leicht definieren. Jedoch ist sie viel verhängnisvoller
bei denen, die die Regierung führen, denn beim Staatsoberhaupt, dessen
Hauptfunktion die Repräsentation ist. Noch dazu ist besteht das
Interesse des Monarchen vor allem darin, seine Pflichten möglichst
befriedigend zu erfüllen, da das Schicksal seiner Dynastie davon
abhängt.
In der Republik hingegen kann der Präsident sehr wohl sagen: "Nach mir
die Sintflut": Nichts, als nur seine private Ehrlichkeit, lässt ihn
anders denken. Es ist aber ein großer Unterschied, ob das
Staatsoberhaupt nach eigenem Gutdünken oder weil es seine Pflicht ist
dem Lande dienen will. Zweifellos sind die meisten Präsidenten
patriotisch gesinnt und sind ehrlich bemüht sich für ihr Volk
einzusetzen. Doch wird dieses Bemühen sehr durch äußere Einflüsse
erschwert, abgesehen davon, dass es ihm nicht gelingen mag, eine direkte
Verbindung zwischen sich und dem Volk herzustellen. Unsere ehemaligen
Präsidenten kennt kaum einer, selbst der aktuelle Bundespräsident ist –
vor allem bei den Jugendlichen, die man doch vor allem erreichen muss –
sehr häufig unbekannt. Queen Elisabeth jedoch kenn jeder und sie ist
Oberhaupt eines anderen Landes!
Leider genießen die Staaten nicht nur friedliche Zeiten, wo Wohlstand
und Glückseligkeit herrschen, oft haben sie schwere Krisen zu meistern.
Die Krisen aber sind emotional überladene Pulverfässer, denn sie
erzeugen Ängste, die sich leicht instrumentalisieren lassen, sie sind
die Glücksstunden der Demagogen; und hier besteht die Gefahr. Aktuell
ist die gesamte Medienlandschaft von einer Islamisten-Hysterie erfasst.
Kaum geschehen neue Anschläge, ertönen Stimmen, die mehr Überwachung und
mehr Kontrolle über den Bürger fordern. Hier droht die Gefahr der
Diktatur und gegen diese Gefahr reicht eine Verfassung allein nicht aus.
Die Monarchie hat daher den Vorteil, dass sie die Diktatur besser
verhindern kann, als eine Republik, weil die Spitze des Staates vom
Herrscher besetzt ist und nicht durch Wahlen eingenommen werden kann. In
diesem Sinne ist sie ein krisensicheres System, sie überlebt Kriege und
andere Katastrophen, während die Republiken deutlich eher in die
Diktatur abrutschen. Das hängt zum Teil auch mit der unpersönlichen Art
des republikanischen Systems zusammen.
Man hat in den USA nach den Anschlägen des 11. Septembers 2001 erlebt,
wie schnell und plötzlich ein Rechtsstaat unter dem Eindruck eines
schlimmen Ereignisses untergraben werden kann. Polizei und Militär üben
seitdem eine Willkür aus, die nicht von Ungefähr an den Willkürmaßnahmen
erinnern, die in Deutschland nach dem Reichstagsbrand 1933 an der
Tagesordnung waren. Die USA sind dabei in die Diktatur abzurutschen -
wenn dies nicht bereits vollzogen ist -, mit allen Begleiterscheinungen
der Diktatur, welche da sind Polizeiwillkür, Folter, Unterdrückung von
unter Generalverdacht gestellten Minderheiten und pogromartige
Überfälle. Die Grundrechte sind faktisch außer Kraft gesetzt und zu
hohlen Phrasen verkommen.
In Staaten, wie Spanien oder Marokko, sind solche beunruhigende
Erscheinungen nicht vorgekommen, obschon diese Länder auch Opfer von
grausamen Attentaten gewesen waren, vermutlich weil dort der König auf
die Einhaltung der Verfassungsordnung wacht. Das höchste Gut des
Menschen, ja wichtiger als das Leben selbst, ist seine Freiheit.
Deswegen ist Willkür empörend und deswegen brauchen wir
unerschütterliche freiheitliche Prinzipien. Um diese zu garantieren,
bedarf es an der Spitze des Staates einer Institution, welche dank ihrer
Unabhängigkeit Parteien oder Lobbys gegenüber ausreichend Autonomie
besitzt, damit jeder Ausrutscher vereitelt werden kann.
Dass auch in Deutschland die vorhandenen Institutionen nicht ausreichen,
um uns vor solchen Ausrutschern zu schützen, zeigen aktuelle Vorgänge.
Nach dem 11. September 2001 beispielsweise, obschon in New York und
nicht in Frankfurt Flugzeuge in Hochhäuser gerast waren, erklärte sich
ein Großteil der deutschen Bevölkerung dazu bereit, auf einige
Freiheitsrechte zu verzichten, wenn dieser Verzicht der Sicherheit
diene. Das Innenministerium signalisierte deutlich seine Bereitschaft in
diesem Sinne zu handeln. Es gab aber Gott sein Dank genügend Stimmen,
die die Gefahr für Freiheit und Rechtsstaat klar machten und sie taten
es zu recht. Denn Polizeistaaten entstehen so, es muss nicht unbedingt
eine brutale Umsturzpartei an die Macht gelangen um eine Diktatur zu
errichten.
Deswegen ist die Monarchie auch von großer Dauer, während eine Republik
ein steter Herd der Unruhe ist. Die USA, wie oben angedeutet, sind
hierin wohl keine Ausnahme. Die Autorität eines Monarchen wird nur
äußerst selten als tyrannisch empfunden, während in vielen Republiken,
und nicht zuletzt in der Nordamerikanischen, die Macht des Präsidenten
wie ein Joch verflucht wird. In Ländern wie Russland, Äthiopien oder dem
Iran erfuhren die betroffenen Völker indessen, dass die Tyrannei, die
dann kam, zigmal schlimmer als der schlimmste Absolutismus sein sollte.
Das gleiche gilt für Frankreich, wo die Revolution ohnehin viel mehr
durch ideologische Verseuchung, denn durch tatsächliche Missstände im
Staate verursacht worden war - wie etwa der berühmte Sturm auf die
Bastille belegt, denn peinlicherweise fand man in diesem Gefängnis
keinen einzigen politischen Gefangenen, sondern rechtskräftig
verurteilte Verbrecher oder aus dem Verkehr gezogene Geisteskranke.
Abgesehen vom jakobinischen Terror, der wenig später einsetzte.
Man frage die Menschen in Belgien, Spanien, Japan, Marokko oder
Thailand, ob sie sich unterjocht fühlen, wenn man sich unbedingt
blamieren will. Wie viele aber schimpfen gegen die Verhältnisse in ihrer
Republik, was in den USA, Frankreich oder Italien die Regel ist? Viele
sehen sich sogar zur Auswanderung genötigt. Angesichts der Tatsache,
dass die Amtszeit der Regierenden in diesen Ländern begrenzt ist, kann
kein langfristiges Ziel in Augenschein genommen werden, da die nächste
Wahl nur aufgrund der bisherigen Erfolge gewonnen werden kann. Dies ist
zwar in der Monarchie auch der Fall, da der Monarch nicht unmittelbar
regiert, aber er hat die Möglichkeit, die Regierung über die Sorge um
die nächste Wahl hinaus für langfristige Projekte zu gewinnen und zu
unterstützen.
Auch die Kosten werden angesprochen. Diese Thematik wird häufig als
Gegenargument aufgeführt. Es wird oft behauptet, dass sich der Monarch
in „seinem Schlösschen ausruht“ und „fürs Nichtstun“ vom gebeutelten
kleinen Bürger sehr großzügig bezahlt wird.
Dem ist entgegenzustellen: Wer wohnt in Schloss Bellevue?
Ist das nicht unser geehrter Herr Bundespräsident?
Wer sagt, dass ein Monarch mehr Kosten würde?
Diese vollkommen haltlose Unterstellung wird dadurch noch absurder, weil
eben nicht nur der amtierende Bundespräsident, sondern auch seine
Vorgänger entlohnt werden.
Darüber hinaus wächst der Monarch mit seinem Land, entwickelt sich mit
ihm und kann die Entwicklung des Landes oder bestimmte Gesetzesverläufe
distanziert und kritisch über einen längeren Zeitraum beobachten. Auch
muss ein Monarch sich nicht unbedingt mit Vetos Gehör verschaffen. Die
Feder ist oft mächtiger als das Schwert. Dass ein Monarch höhere
Aufmerksamkeit erlangt als ein „Herr Mustermann“ steht außer Frage – und
er würde auch gehört werden.
Eine Monarchie ist mit einer kaiserlichen Familie, die dauerhaft an der
Spitze des Landes steht – im Gegensatz zu einer Republik mit immer
wechselndem Staatsoberhaupt – ein deutliches Symbol für Kontinuität und
Stabilität des politischen Systems (also nicht zuletzt auch Kontinuität
und Stabilität der freiheitlich-demokratischen Grundordnung).
Bundespräsidenten kommen und gehen, aber die königliche Familie
begleitet ihr Land und Volk dauerhaft.
Nicht zuletzt darf auch nicht die eigene Identität vergessen werden. Den
meisten Deutschen fällt es, auch über einem halben Jahrhundert nach dem
Ende des 2. Weltkrieges, schwer ein Nationalgefühl zu entwickeln. Dabei
müssen auch die Fragen gestellt werden, die gerne verdrängt werden:
Wer sind wir?
Was haben wir bisher in der Welt geschaffen?
Und: Wer wollen wir in Zukunft sein?
„Ein Volk, das keine Vergangenheit haben will, verdient auch keine
Zukunft“ (Alexander von Humboldt)
Es ist wichtig und richtig auf Deutschlands Taten hinzuweisen. Das geeinte
Deutschland braucht ein Symbol. Ein Zeichen, dass es mit der
Vergangenheit abgeschlossen hat, und: Das es sie verstanden hat. Die
Krone ist Hüterin der Tradition und des Glaubens. Keine andere
Institution ist in dieser Angelegenheit effektiver – Deutschland hätte
also als Monarchie die Möglichkeit, Staat und Kultur in einer
fortschrittlichen Gesellschaft zu verbinden und so das Weiterleben der
deutschen Kultur zu sichern, ohne sich dem Fortschritt
entgegenzustellen.
"Frisch also! Mutig an's Werk!" - Friedrich von Schiller