Die Monarchie

In historischer Hinsicht war stets und überall die Monarchie die erste, die ursprüngliche Form des Staates. Sobald sich die Organisation der Gemeinschaft von den Sippen- und Stammesstrukturen löste, entstand die Monarchie, die somit ein wesentliches Element zur Bildung einer Zivilisation war. Wer in den Griechen des Altertums, mit Hinweis auf Athen, eine Ausnahme sehen will, sei darauf hingewiesen, dass in Homers "Ilias" nur Könige vorkommen. Es versteht sich, dass die Völker anschließend ganz selbstverständlich die Autorität ihrer Herrscher nicht mehr auf seine militärische Macht, sondern auf göttliche Gnade beruhen ließen, womit sie dieser Autorität ihre Legitimität aussprachen. Somit wurde der Monarch tatsächlich zum Landesvater in dem sich alle wiederfanden, was zur Entstehung aller europäischen Nationen und ihrer Identitäten führte.

Die Welt hat sich gewandelt - demokratisch gewandelt. Die Demokratie hat sich durchgesetzt. Manchmal auf brutale Weise, die von den regierenden Monarchien nichts mehr übrig ließ. Und manchmal auf eine sanfte, aber beständige Art. Bestes Beispiel ist wahrscheinlich Großbritannien. Aber auch die Niederlande, Dänemark und die skandinavischen Länder haben diesen Wandel durchlaufen. Doch gerade in dieser unser heutigen Zeit ist es doch wichtig, zeitlose Werte zu bewahren und kontinuierlich zu repräsentieren. Es gibt hierfür wohl kaum eine bessere Möglichkeit, als durch eine Monarchie.

In unserer heutigen Zeit können nur noch verhältnismäßig Wenige etwas mit dem Begriff der „göttlichen Gnade“ anfangen. Das muss bzw. kann aber kein Vorwurf sein. Es bedarf daher einer Erklärung: Der Monarch soll nicht aufgrund göttlicher Macht tun und lassen was er will, es soll auch nicht der Eindruck entstehen, dass er ein wertvollerer Mensch ist, als seine Bürger. Sondern er macht sich und seine Taten vor Gott selbst verantwortlich. Eine derartige Person, welche Gott in besonderer Weise Rechenschaft ablegen muss, wäre ein höherer Garant für Freiheit, Menschenrecht und Demokratie, als das Grundgesetz der BRD. Die Bürger wären also „doppelt abgesichert“.

Nun stellt sich die Frage: Welche Legitimität besitzt also die Monarchie in unserer heutigen Zeit? Mit welchem Recht darf eine Familie „ihr“ Land repräsentieren bzw. mitregieren? Die Antwort ist ebenso einfach wie einleuchtend: Durch das Volk. Wer die großen jubelnden Massen an Menschen, Bürger jeder Art bei Besuchen wie der Queen verfolgt, kann sich doch nicht der Tatsache entziehen, dass diese Person vom Volk gewollt ist.

Dagegen finden Besuche eines Bundespräsidenten keinen großen Anteil am Volk. Für die meisten bleibt er gesichtslos und immer ein Zwischenkandidat bis zur nächsten „Wahl“. Diese ist in der Bundesrepublik nun endgültig zur Farce verkommen. Einzig um Macht- und Ränkespiele der Parteien dreht sie sich. Diesem (überaus teurem) Treiben muss endgültig der Riegel vorgesetzt werden. Im Fall Deutschlands wäre somit die einzige Möglichkeit die Monarchie einzuführen, eine Volksabstimmung. Dies wäre somit auch das demokratischste was dieses Land seit langem erlebt hätte. Putsch oder gar Gewalt sind inakzeptabel zur Erreichung dieses Ziels, da es jegliche Legitimität entzieht.

Dadurch, dass keine Wahl stattfindet, ist der Monarch auch nicht auf Parteien angewiesen. Der oft schmutzige teure Wahlkampf entfällt. Leere Versprechungen sind durch die repräsentative Funktion des Monarchen ohnehin nicht möglich. Die somit weitgehende Neutralität und Unabhängigkeit sind ein wichtiger Aspekt in der heutigen Sichtweise der Monarchen innerhalb der Demokratie. Es ist keinen anderen möglich diese freie Position zu erreichen. Der Kaiser als Schutzherr, der wider Ungerechtigkeit oder Menschenverachtung steht. Als ein Patron der Deutschen bzw. des deutschen Volkes. Für Einigkeit und Recht und Freiheit stehend.

Kaiser Wilhelm II. Worte (leider zu einem tragischen Zeitpunkt gefallen) „Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche!", muss die erklärte Selbstverständlichkeit des Staatsoberhaupts sein. Wenn aber Bundespräsidenten weiterhin aus Parteien stammen, ist die Überparteilichkeit gefährdet. Somit erfüllt der Monarch eine Funktion, die ein Präsident nie erreichen kann: Die des Landesvaters. Er wurde nur von einer Partei auserwählt zu regieren bzw. zu repräsentieren: dem Volk. Und diesem muss er sich auch in jedem seiner Schritte verantwortlich fühlen.

Im Grunde genommen ist ein Staat, wo eine Partei den Präsidenten und die Regierung stellt und die Parlamente beherrscht faktisch eine Diktatur. Folglich bedarf es an der Spitze des Staates eines Oberhauptes, welches von Wahlen unabhängig ist, damit sich alle in ihm wiederfinden und sich mit ihm identifizieren können. Für den Zusammenhalt eines Volkes ist dies von höchster Bedeutung, denn wir wollen doch, bei allem, was uns voneinander trennt, bei allen Meinungsverschiedenheiten, zusammen und möglichst friedlich leben.

De facto leben wir in einem Parteienstaat, der alles bestimmt. Da eine Partei schwerlich im Namen des gesamten Volkes sprechen kann, sondern lediglich für eine bestimmte Gruppe, gilt es die Macht der Parteien einzuschränken und dem Volk mehr Mitbestimmung einzuräumen. Eigentlich sollte das der Sinn und Zweck der Parteien sein: Die bürgerlichen Rechte zu schützen und die Demokratie zu stärken. Aber wie hatte bereits Charles Maurice de Talleyrand erkannt: „Kein Abschied auf der Welt fällt schwerer als der Abschied von der Macht.“

Das selbstherrliche Verhalten der Parteien könnte von zwei Seiten eingeschränkt werden: Zum einen ein Monarch, der neben der Regierung und dem Parlament steht und zum anderen von „unten“, durch die Bürger. Das könnte in Form von Volksabstimmungen erfolgen, die schon längst hätten eingeführt werden müssen, hätte man sich nicht darauf bedacht den Bürger unmündig zu halten.

Bei der Erbmonarchie kann man sehr wohl Bedenken darüber haben, dass der reine Zufall das Staatsoberhaupt bestimmt. Allerdings ist dieser Zufallsfaktor im Vergleich zur Parteienwillkür das geringere Übel. Im Übrigen wird die Auswirkung des Zufalls dadurch vermindert, dass die gesamte Erziehung eines Prinzen ihn auf seine zukünftige Rolle vorbereitet: Bevor er in sein Amt kommt, kann er in der Regel jahrzehntelang studieren, was es damit auf sich hat, er ist sozusagen die Fachkraft par excellence. Hier ist durchaus Schiller angebracht: „Früh übt sich, was ein Meister werden will.“

Präsident hingegen wird man von heute auf morgen und manches Land hat es schon zu bereuen gehabt, dass es sich auf diesem Wege einem Trottel hingegeben hat. Oder auch sind die Parteien plötzlich gegen ihn gerichtet. "Nach einem achtbaren Start ist er nur noch eine Enttäuschung", sagte ein Mitglied der SPD-Fraktionsführung über Köhler. ("Passauer Neuen Presse" ). Nicht nur das: Selbst die Parteien nehmen sich die Frechheit heraus das gewählte Staatsoberhaupt der Lächerlichkeit preiszugeben. All jene dies sich an die Überschrift „Sparkassendirektor - SPD macht sich über Köhler lustig“ erinnern wissen, was gespielt wird.

Es wird oft auch argumentiert, die Erbmonarchie berge die Gefahr in sich, dass der Staat einem Dummkopf oder gar einem Geisteskranken anheim fallen könnte. In der Vergangenheit hat es freilich gelegentlich geisteskranke Kaiser oder Könige gegeben, beispielsweise Ludwig II. von Bayern - welcher jedoch trotz Demenz als Märchenkönig nach wie vor allseits umschwärmt wurde. Ludwig hat indessen dem Staat keineswegs Schaden zuzufügen vermocht, im Gegenteil sogar, wenn man die Massen betrachtet, die jährlich seine Schlösser bewundern kommen, was dem Freistaat Bayern nicht wenig einbringt. Davon abgesehen hatte es sich auch zur Praxis entwickelt, dass ein Vormund bestimmt wurde bzw. die Staatsgeschäfte jemand anderem übertragen wurden.

Republiken schützen ihrerseits gewiss nicht vor verrückten Präsidenten: Abgesehen von der eher polemischen Frage nach dem Geisteszustand des George W. Bush, musste z.B. Frankreich 1924 seinen Präsident Alexandre Millerrand aufgrund seines Wahnsinns absetzen. Dummheit allerdings lässt sich nicht so leicht definieren. Jedoch ist sie viel verhängnisvoller bei denen, die die Regierung führen, denn beim Staatsoberhaupt, dessen Hauptfunktion die Repräsentation ist. Noch dazu ist besteht das Interesse des Monarchen vor allem darin, seine Pflichten möglichst befriedigend zu erfüllen, da das Schicksal seiner Dynastie davon abhängt.

In der Republik hingegen kann der Präsident sehr wohl sagen: "Nach mir die Sintflut": Nichts, als nur seine private Ehrlichkeit, lässt ihn anders denken. Es ist aber ein großer Unterschied, ob das Staatsoberhaupt nach eigenem Gutdünken oder weil es seine Pflicht ist dem Lande dienen will. Zweifellos sind die meisten Präsidenten patriotisch gesinnt und sind ehrlich bemüht sich für ihr Volk einzusetzen. Doch wird dieses Bemühen sehr durch äußere Einflüsse erschwert, abgesehen davon, dass es ihm nicht gelingen mag, eine direkte Verbindung zwischen sich und dem Volk herzustellen. Unsere ehemaligen Präsidenten kennt kaum einer, selbst der aktuelle Bundespräsident ist – vor allem bei den Jugendlichen, die man doch vor allem erreichen muss – sehr häufig unbekannt. Queen Elisabeth jedoch kenn jeder und sie ist Oberhaupt eines anderen Landes!

Leider genießen die Staaten nicht nur friedliche Zeiten, wo Wohlstand und Glückseligkeit herrschen, oft haben sie schwere Krisen zu meistern. Die Krisen aber sind emotional überladene Pulverfässer, denn sie erzeugen Ängste, die sich leicht instrumentalisieren lassen, sie sind die Glücksstunden der Demagogen; und hier besteht die Gefahr. Aktuell ist die gesamte Medienlandschaft von einer Islamisten-Hysterie erfasst. Kaum geschehen neue Anschläge, ertönen Stimmen, die mehr Überwachung und mehr Kontrolle über den Bürger fordern. Hier droht die Gefahr der Diktatur und gegen diese Gefahr reicht eine Verfassung allein nicht aus. Die Monarchie hat daher den Vorteil, dass sie die Diktatur besser verhindern kann, als eine Republik, weil die Spitze des Staates vom Herrscher besetzt ist und nicht durch Wahlen eingenommen werden kann. In diesem Sinne ist sie ein krisensicheres System, sie überlebt Kriege und andere Katastrophen, während die Republiken deutlich eher in die Diktatur abrutschen. Das hängt zum Teil auch mit der unpersönlichen Art des republikanischen Systems zusammen.

Man hat in den USA nach den Anschlägen des 11. Septembers 2001 erlebt, wie schnell und plötzlich ein Rechtsstaat unter dem Eindruck eines schlimmen Ereignisses untergraben werden kann. Polizei und Militär üben seitdem eine Willkür aus, die nicht von Ungefähr an den Willkürmaßnahmen erinnern, die in Deutschland nach dem Reichstagsbrand 1933 an der Tagesordnung waren. Die USA sind dabei in die Diktatur abzurutschen - wenn dies nicht bereits vollzogen ist -, mit allen Begleiterscheinungen der Diktatur, welche da sind Polizeiwillkür, Folter, Unterdrückung von unter Generalverdacht gestellten Minderheiten und pogromartige Überfälle. Die Grundrechte sind faktisch außer Kraft gesetzt und zu hohlen Phrasen verkommen.


In Staaten, wie Spanien oder Marokko, sind solche beunruhigende Erscheinungen nicht vorgekommen, obschon diese Länder auch Opfer von grausamen Attentaten gewesen waren, vermutlich weil dort der König auf die Einhaltung der Verfassungsordnung wacht. Das höchste Gut des Menschen, ja wichtiger als das Leben selbst, ist seine Freiheit. Deswegen ist Willkür empörend und deswegen brauchen wir unerschütterliche freiheitliche Prinzipien. Um diese zu garantieren, bedarf es an der Spitze des Staates einer Institution, welche dank ihrer Unabhängigkeit Parteien oder Lobbys gegenüber ausreichend Autonomie besitzt, damit jeder Ausrutscher vereitelt werden kann.

Dass auch in Deutschland die vorhandenen Institutionen nicht ausreichen, um uns vor solchen Ausrutschern zu schützen, zeigen aktuelle Vorgänge. Nach dem 11. September 2001 beispielsweise, obschon in New York und nicht in Frankfurt Flugzeuge in Hochhäuser gerast waren, erklärte sich ein Großteil der deutschen Bevölkerung dazu bereit, auf einige Freiheitsrechte zu verzichten, wenn dieser Verzicht der Sicherheit diene. Das Innenministerium signalisierte deutlich seine Bereitschaft in diesem Sinne zu handeln. Es gab aber Gott sein Dank genügend Stimmen, die die Gefahr für Freiheit und Rechtsstaat klar machten und sie taten es zu recht. Denn Polizeistaaten entstehen so, es muss nicht unbedingt eine brutale Umsturzpartei an die Macht gelangen um eine Diktatur zu errichten.

Deswegen ist die Monarchie auch von großer Dauer, während eine Republik ein steter Herd der Unruhe ist. Die USA, wie oben angedeutet, sind hierin wohl keine Ausnahme. Die Autorität eines Monarchen wird nur äußerst selten als tyrannisch empfunden, während in vielen Republiken, und nicht zuletzt in der Nordamerikanischen, die Macht des Präsidenten wie ein Joch verflucht wird. In Ländern wie Russland, Äthiopien oder dem Iran erfuhren die betroffenen Völker indessen, dass die Tyrannei, die dann kam, zigmal schlimmer als der schlimmste Absolutismus sein sollte. Das gleiche gilt für Frankreich, wo die Revolution ohnehin viel mehr durch ideologische Verseuchung, denn durch tatsächliche Missstände im Staate verursacht worden war - wie etwa der berühmte Sturm auf die Bastille belegt, denn peinlicherweise fand man in diesem Gefängnis keinen einzigen politischen Gefangenen, sondern rechtskräftig verurteilte Verbrecher oder aus dem Verkehr gezogene Geisteskranke. Abgesehen vom jakobinischen Terror, der wenig später einsetzte.

Man frage die Menschen in Belgien, Spanien, Japan, Marokko oder Thailand, ob sie sich unterjocht fühlen, wenn man sich unbedingt blamieren will. Wie viele aber schimpfen gegen die Verhältnisse in ihrer Republik, was in den USA, Frankreich oder Italien die Regel ist? Viele sehen sich sogar zur Auswanderung genötigt. Angesichts der Tatsache, dass die Amtszeit der Regierenden in diesen Ländern begrenzt ist, kann kein langfristiges Ziel in Augenschein genommen werden, da die nächste Wahl nur aufgrund der bisherigen Erfolge gewonnen werden kann. Dies ist zwar in der Monarchie auch der Fall, da der Monarch nicht unmittelbar regiert, aber er hat die Möglichkeit, die Regierung über die Sorge um die nächste Wahl hinaus für langfristige Projekte zu gewinnen und zu unterstützen.

Auch die Kosten werden angesprochen. Diese Thematik wird häufig als Gegenargument aufgeführt. Es wird oft behauptet, dass sich der Monarch in „seinem Schlösschen ausruht“ und „fürs Nichtstun“ vom gebeutelten kleinen Bürger sehr großzügig bezahlt wird.
Dem ist entgegenzustellen: Wer wohnt in Schloss Bellevue?
Ist das nicht unser geehrter Herr Bundespräsident?
Wer sagt, dass ein Monarch mehr Kosten würde?
Diese vollkommen haltlose Unterstellung wird dadurch noch absurder, weil eben nicht nur der amtierende Bundespräsident, sondern auch seine Vorgänger entlohnt werden.

Darüber hinaus wächst der Monarch mit seinem Land, entwickelt sich mit ihm und kann die Entwicklung des Landes oder bestimmte Gesetzesverläufe distanziert und kritisch über einen längeren Zeitraum beobachten. Auch muss ein Monarch sich nicht unbedingt mit Vetos Gehör verschaffen. Die Feder ist oft mächtiger als das Schwert. Dass ein Monarch höhere Aufmerksamkeit erlangt als ein „Herr Mustermann“ steht außer Frage – und er würde auch gehört werden.

Eine Monarchie ist mit einer kaiserlichen Familie, die dauerhaft an der Spitze des Landes steht – im Gegensatz zu einer Republik mit immer wechselndem Staatsoberhaupt – ein deutliches Symbol für Kontinuität und Stabilität des politischen Systems (also nicht zuletzt auch Kontinuität und Stabilität der freiheitlich-demokratischen Grundordnung). Bundespräsidenten kommen und gehen, aber die königliche Familie begleitet ihr Land und Volk dauerhaft.

Nicht zuletzt darf auch nicht die eigene Identität vergessen werden. Den meisten Deutschen fällt es, auch über einem halben Jahrhundert nach dem Ende des 2. Weltkrieges, schwer ein Nationalgefühl zu entwickeln. Dabei müssen auch die Fragen gestellt werden, die gerne verdrängt werden:
Wer sind wir?
Was haben wir bisher in der Welt geschaffen?
Und: Wer wollen wir in Zukunft sein?

„Ein Volk, das keine Vergangenheit haben will, verdient auch keine Zukunft“ (Alexander von Humboldt)

Es ist wichtig und richtig auf Deutschlands Taten hinzuweisen. Das geeinte Deutschland braucht ein Symbol. Ein Zeichen, dass es mit der Vergangenheit abgeschlossen hat, und: Das es sie verstanden hat. Die Krone ist Hüterin der Tradition und des Glaubens. Keine andere Institution ist in dieser Angelegenheit effektiver – Deutschland hätte also als Monarchie die Möglichkeit, Staat und Kultur in einer fortschrittlichen Gesellschaft zu verbinden und so das Weiterleben der deutschen Kultur zu sichern, ohne sich dem Fortschritt entgegenzustellen.

"Frisch also! Mutig an's Werk!" - Friedrich von Schiller
 

Zweite Seite: Der Monarch